Newsletter 9

Inhaltsverzeichnis

DIJuF-Intern
Neues aus Politik, Praxis und Rechtsprechung
JAmt Heft 9/2021

DIJuF-Intern

Kurzexpertise Careleaver: Übergang in die Volljährigkeit – Änderungen durch das KJSG

Im Auftrag der Fachstelle Leaving Care an der Universität Hildesheim hat das DIJuF die Kurzexpertise Careleaver „Übergang in die Volljährigkeit – Änderungen durch das KJSG“ erstellt, welche nun veröffentlicht wurde. Die Expertise setzt sich mit den Auswirkungen durch die Neuregelungen des KJSG auf die jungen Menschen im Übergang auseinander.

Kurzexpertise

Veröffentlichung: Das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG

Mit dem KJSG erlebt das Kinder- und Jugendhilferecht (SGB VIII) eine der größten Reformen der letzten Jahrzehnte. Die Stärkung der Rechte der Betroffenen und der Rechte von Careleaverinnen und Careleavern, die inklusive Weiterentwicklung, die Änderungen im Kinderschutz sind nur einige Neuerungen, die auf die Kinder- und Jugendhilfe, die Familiengerichtsbarkeit und die medizinische Versorgung von Eltern und ihren Kindern zukommen. Das neue Handbuch, herausgegeben von Dr. Thomas Meysen, Katharina Lohse, Lydia Schönecker, Angela Smessaert, enthält alles, was zum Verständnis der Neuregelungen notwendig ist. Neben Katharina Lohse zählen aus dem DIJuF Dr. Janna Beckmann und Susanne Achterfeld, LL.M., zu den Autorinnen.

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Veröffentlichung: Vormundschaft

In der Vormundschaft in Deutschland entwickelt sich gegenwärtig ein Fachdiskurs weiter, der neben rechtlichen Zugängen zunehmend (sozial-)pädagogische Aspekte und die Kooperation in den Blick nimmt. Die Themen Partizipation von jungen Menschen, Leaving Care, Einbeziehung von Eltern, Qualitätsentwicklung oder auch Ombudschaft werden auch im Kontext der Vormundschaft reflektiert. Mit dem Band „Vormundschaft: Sozialpädagogischer Auftrag – Rechtliche Rahmung – Ausgestaltung in der Praxis“ haben das Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft e. V. und das Team der Herausgeberinnen und Herausgeber sich aufgemacht, die Diskurse der Vormundschaft zu verschriftlichen und mit denen der Kinder- und Jugendhilfe zu verzahnen. Aus dem DIJuF ist Katharina Lohse als Autorin vertreten.

Weitere Informationen und die Möglichkeit der Bestellung

Bundesnetzwerktreffen des Bundesforums Vormundschaft und Pflegschaft e. V. am 6.7.2021

Am 6.7.2021 fand das zweite Bundesnetzwerktreffen des Bundesforums Vormundschaft und Pflegschaft e. V. in 2021 statt, an dem Katharina Lohse für das DIJuF teilnahm. Auch in dieser Sitzung war die Reform des Vormundschaftsrechts als Thema präsent. Intensiv wurden die Kinderrechte in der Vormundschaft diskutiert.

Neues aus Politik, Praxis und Rechtsprechung

Ganztagsbetreuung: Anspruch für Grundschulkinder

Der Bundesrat hat am 10.9.2021 dem Ganztagsförderungsgesetz zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter zugestimmt, das der Bundestag am 7.9.2021 verabschiedet hatte. Kern des Gesetzes ist die Einführung eines bedarfsunabhängigen Anspruchs auf Förderung in einer Tageseinrichtung von mind. acht Std. Anspruchsberechtigt sind Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/27 die erste Klassenstufe besuchen. Der Bund beteiligt sich mit einer Quote von bis zu 70 % am Finanzierungsanteil der Investitionskosten. Das Gesetz kann zu erheblichen Teilen am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten.

Die Einigung zur Ganztagsförderung sieht ua vor, dass Finanzhilfen des Bundes auch für die Erhaltung bereits bestehender Betreuungsplätze und nicht nur für die Schaffung neuer Plätze gewährt werden. Außerdem beteiligt sich der Bund mit einer Quote von bis zu 70 %, statt 50 %, am Finanzierungsanteil der Investitionskosten. Neu vorgesehen sind Evaluationen der Investitionskosten und Betriebskosten in 2027 und 2030, nach denen Mehr- und Minderbelastungen der Länder angemessen ausgeglichen werden. Am 7.9.2021 soll der Bundestag über den Vorschlag entscheiden.

Meldung vom 10.9.2021

Wahlprüfsteine der Fachverbände für Erziehungshilfen zur Bundestagswahl 2021

Das KJSG ist am 10.6.2021 in Kraft getreten. Es sieht Verbesserungen für die jungen Menschen vor, die benachteiligt sind, die in belasteten Lebensbedingungen aufwachsen und Gefahr laufen, von der sozialen Teilhabe abgehängt zu werden. Damit die jungen Menschen auch tatsächlich von diesen gesetzlichen Änderungen profitieren und ihre Rechte wahrnehmen können, muss die Umsetzung des KJSG und der dahinter liegenden Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche sowie ihre Familien in der nächsten Legislaturperiode in Bund, Land und Kommune politisch forciert werden.

Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl 2021 haben die Fachverbände für Erziehungshilfe (IGfH, BvkE, EREV, AFET) Wahlprüfsteine zu zentralen und aktuellen Themen in den Erziehungshilfen und der Umsetzung des KJSG verfasst. Basierend auf den sich hier zeigenden konkreten Herausforderungen, Bedarfen und Notwendigkeiten, formulieren die Wahlprüfsteine konkrete Fragen an eine zukünftige Bundesregierung, wie diese die Umsetzung des KJSG und Weiterentwicklung der Erziehungshilfen im Sinne der junger Menschen und Familien konkret voranbringen will.

Stellungnahme von August 2021

Rechtsgutachten zur Kostenheranziehung junger Menschen nach dem SGB VIII

Das Rechtsgutachten zum Thema Wiederaufnahme des Verfahrens und Rücknahme eines bestandskräftigen rechtswidrigen Kostenbescheids von Rechtsanwalt Benjamin Raabe vom 20.6.2021 liefert fundierte Antworten auf Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung von Überprüfungsanträgen nach § 44 SGB X bei bestandskräftigen rechtswidrigen Kostenbescheiden und baut auf dem Rechtsgutachten aus Dezember 2019 auf

Rechtsgutachten vom 20.6.2021

Corona-Schutzimpfung für Jugendliche bei Uneinigkeit der Eltern

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. (Beschluss vom 17.8.2021 – 6 UF 120/21) bedarf es auch bei vorhandener Einwilligungsfähigkeit in eine Corona-Schutzimpfung bei einem fast 16-Jährigen eines Co-Konsenses mit den sorgeberechtigten Eltern. Im vorliegenden Fall konnten sich die sorgeberechtigten Eltern in dieser Frage nicht einigen, sodass laut OLG Frankfurt a. M. die Entscheidung über die Durchführung der Corona-Impfung mit einem mRNA-Impfstoff bei einer vorhandenen Empfehlung der Impfung durch die STIKO und bei einem die Impfung befürwortenden Kindeswillen auf denjenigen Elternteil zu übertragen ist, der die Impfung befürwortet.

Pressemitteilung vom 24.8.2021

JAmt

Heft 9/2021

Das JAmt Heft 9 ist erschienen.

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