Ständige Fachkonferenz 1: Grund- und Strukturfragen des Jugendrechts

Zielsetzung der Ständigen Fachkonferenz 1 ist es, Grundfragen des Jugendrechts, insbesondere grundlegende Strukturprinzipien des Kinder- und Jugendhilferechts, zu diskutieren, Schwachstellen in den rechtlichen Grundlagen und der Rechtsanwendung aufzuspüren und Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten.

Unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard Wiesner, (vormals) Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sind renommierte Fachvertreter/innen aus Wissenschaft und Praxis in der Ständigen Fachkonferenz 1 versammelt. Hier finden Sie die weiteren Mitglieder
der SFK 1
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DIJuF-Ansprechpartner/in: N. N.

 

Inklusion ist derzeit ein gesellschafts- wie fachpolitisch vieldiskutiertes Thema. In der im Mai 2015 vorgelegten Stellungnahme „Inklusion als Impuls: Hinweise und Anmerkungen aus der Sicht der Kinder- und Jugendhilfe” hat die Ständige Fachkonferenz 1 des DIJuF diese Diskussionen aufgegriffen, allerdings bewusst die derzeit verbreitete Fokussierung auf den schulischen Bereich durch einen exemplarischen Blick auf die vielfältigen Teilhabebedürfnisse junger Menschen mit Behinderung erweitert. Im Mittelpunkt steht dabei, Inklusion aus der Perspektive und dem Selbstverständnis der Kinder- und Jugendhilfe zu beschreiben und notwendige strukturelle Veränderungsbedarfe im eigenen sowie den angrenzenden, an der Förderung der Entwicklung junger Menschen beteiligten Systeme herauszuarbeiten. Neben der Online-Version kann sie auch als Broschüre (print-on-demand) entgeltlich beim DIJuF (bibliothek@dijuf.de) bestellt werden.

Seit dem 1. Januar 2011 gelten die umstrittenen Bestimmungen über das sog. „Bildungs- und Teilhabepaket” für Kinder und Jugendliche. Die SFK 1 hat sich in einem eingehenden Diskussionsprozess mit den neuen Regelungen und ihrer praktischen Umsetzung aus der Perspektive der Kinder- und Jugendhilfe beschäftigt. Aus Sicht der Expert/inn/en aus Wissenschaft und Praxis hat der Gesetzgeber hier ein Leistungssystem geschaffen, das nicht nur unzureichend, sondern in vielerlei Hinsicht für eine sinnvolle und individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen sogar hinderlich ist. Die Stellungnahme vom 5. Februar 2013 „Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche nach SGB II: eine Strukturkritik” ist hier abrufbar.

Das Thema „Frühe Hilfen” und insbesondere die Umsetzung ihrer Grundidee einer Vernetzung zwischen Jugend- und Gesundheitshilfe beschäftigt seit geraumer Zeit bundesweit die Kommunen, Länder und auch den Bund. In der Stellungnahme vom 18. März 2010 „Frühe Hilfen – Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen der Kinder- und Jugendhilfe in der Kooperation mit der Gesundheitshilfe” hat die SFK 1 diese Diskussionen aufgegriffen und neben einer Begriffsbestimmung u. a. verfassungsrechtliche Hinweise zur Einordnung der Frühen Hilfen sowie eine Positionierung zum Leistungssystem der Frühen Hilfen erarbeitet.

Die Einführung des § 36 a Abs. 1 SGB VIII durch das KICK zum 1. Oktober 2005 hat lebhafte Diskussionen zwischen Jugendhilfe und Jugendgerichtsbarkeit ausgelöst. Diese wurden von der SFK 1 mit der Stellungnahme vom 13. August 2007 aufgegriffen, an deren Erarbeitung mehrere Vertreter der Jugendstrafjustiz als Gäste mitgewirkt haben: „Jugendhilfe und Jugendgerichtsbarkeit: Die Unterschiede als Chance verstehen! Kommunikation, Kooperation und der § 36 a SGB VIII”.

Vor dem Hintergrund der Bildungsdebatte und des Regierungsentwurfs zum Tagesbetreuungsausbaugesetz hat die SFK 1 im September 2004 eine Stellungnahme zum Thema „Bildung in der Kindestagesbetreuung – Gesetzgebungskompetenzen ‚zwischen’ Jugendhilfe und Schule” verfasst.

In den ersten Sitzungen befassten sich die Mitglieder vor dem Hintergrund der Entscheidung des BVerwG vom 28. September 2000 mit Aufwendungsersatzansprüchen für selbstbeschaffte Jugendhilfeleistungen. Hierzu hat die SFK 1 im Dezember 2002 die Stellungnahme„Ersatz von Aufwendungen für selbstbeschaffte Leistungen nach dem SGB VIII” verabschiedet.