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Handlungsempfehlung zur Umsetzung der Entscheidung des BGH vom 18.5.2022

JAmt-Beitrag – 2023

Veröffentlichung der Ständigen Fachkonferenz 3 (SFK 3) "Familienrecht und Beistandschaft, Amtsvormundschaft"

Die Entscheidung des BGH vom 18.5.2022 (JAmt 2022, 549 = FamRZ 2022, 1366) hat hinsichtlich der Berechnung der Haftungsquoten für Mehrbedarf großen Wirbel in der Fachliteratur verursacht und zu zahlreichen Veröffentlichungen geführt. Die Berücksichtigung des Naturalunterhalts des betreuenden Elternteils durch den BGH wird konträr diskutiert, die tatsächliche Aufbringung teils angezweifelt und die Vereinbarkeit mit § 1606 Abs. 3 S. 2 BGB infrage gestellt.
Die SFK 3 möchte nicht in die Grundsatzdiskussion einsteigen, sondern die Auswirkungen zur Abzugsfähigkeit eines Naturalunterhalts beim betreuenden Elternteil in weiteren Fallkonstellationen zum Kindesunterhalt als Hilfestellung für die Rechtsanwender:innen beleuchten. Vorab werden die unterhaltsrechtlichen Zusammenhänge erläutert.