Synopse zu den Änderungen im SGB VIII: Referentenentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Der Referentenentwurf zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts sieht auch Änderungen im SGB VIII...
Hinweise – 2020
Anpassungen der Eingliederungshilfe (SGB IX) durch „Angehörigenentlastungsgesetz“
Durch das Angehörigenentlastungsgesetz vom 10.12.2019 (BGBl. 2019 I, 2135 ) sind noch Anpassungen im Rahmen...
Stellungnahme – 2020
Stellungnahme an das BVerfG zum Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
Der BGH hält das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen für verfassungswidrig, soweit es die generelle...
Stellungnahme – 2021
Stellungnahme zum Masernschutzgesetz
Zum 1.3.2020 tritt das sog. Masernschutzgesetz mit dem Ziel in Kraft, einen besseren Schutz vor...
Hinweise – 2020
Hinweise zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen
Das BMJV hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden...
Hinweise – 2020
Hinweise zum SGB VIII-Reformprozess
Am 10.12.2019 fand in Berlin die Abschlusskonferenz zum SGB VIII-Reformprozess „Mitreden – Mitgestalten – Die...
Stellungnahme – 2019
Stellungnahme zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien
Das BMJV hat in Umsetzung der Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses einer...
Hinweise – 2019
Hinweise zur Frage der Vertretungsbefugnis des betreuenden Elternteils für den Abschluss eines treuhänderischen Rückübertragungsvertrags bei gemeinsamer elterlicher Sorge
Werden UV-Leistungen erbracht, gehen Unterhaltsansprüche des Kindes gegen seinen barunterhaltspflichtigen...
Stellungnahme – 2019
Stellungnahme zu Stiefkindadoption in nicht-ehelichen Familien
Das BMJV hat in Umsetzung der Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses einer...
Stellungnahme – 2019
Stellungnahme zur Reform des Abstammungsrechts
Das BMJV hat einen Diskussionsteilentwurf zu einer Reform des Abstammungsrechts vorgelegt. Vorgesehen ist die...
Stellungnahme – 2019
Stärkung der Verfahrensrechte von Beschuldigten im Jugendstrafverfahren
Das BMJV hat zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/800 einen Referentenentwurf zur Stärkung der...
Stellungnahme – 2018
Stellungnahme zur Reform des Vormundschaftsrechts
Das BMJV hat einen 2. Diskussionsteilentwurf zur Reform des Vormundschaftsrechts vorgelegt. Zentrale Ziele des...