Newsletter 6/2023
DIJuF-Intern
Aktuelle DIJuF-Veranstaltungen
Neues aus Politik, Praxis und Rechtsprechung
JAmt
DIJuF-Intern
Trauer um Joachim Beinkinstadt

Wir trauern um Joachim Beinkinstadt, der am 30.5.2023 überraschend verstorben ist. Joachim Beinkinstadt hat die Arbeit des DIJuF in vielfältiger Weise maßgeblich geprägt, ua als langjähriger Vorstand und bis zuletzt als aktiver Referent. Ein Nachruf erscheint in Heft 7-8. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, der wir unser herzliches Beileid aussprechen möchten.
DIJuF-Hinweise: Gesetzliche Gestaltungsmöglichkeiten eines Inklusiven SGB VIII

Ab 1.1.2028 soll die Gesamtzuständigkeit der Jugendämter auch für die Leistungen für Kinder und Jugendliche mit körperlicher und geistiger Behinderung kommen. Das DIJuF hat dazu Hinweise veröffentlicht, die den Stand der aktuellen Debatte zusammenfassen und für eine möglichst weitgehend zusammengeführte Lösung votieren.
DIJuF-Hinweise
Ergänzung der Empfehlungen der Fachgruppe „Die Rolle der Jugendhilfeplanung bei der Umsetzung des KJSG“

Die Fachgruppe „Die Rolle der Jugendhilfeplanung bei der Umsetzung des KJSG“ hat unter der Leitung von Dr. Janna Beckmann (DIJuF) und Elisabeth Schmutz (ism gGmbH, Mainz) weitere Materialien veröffentlicht: „Umsetzungsempfehlungen zur Stärkung von Selbstbestimmung und Beteiligung durch die Jugendhilfeplanung“ und eine „Checkliste mit Erläuterungen für den Abschluss von Vereinbarungen über die unmittelbare niedrigschwellige Leistungserbringung für die Hilfe in Notsituationen (§ 20 SGB)“.
Empfehlungen zur Umsetzung
Sitzung der Ständigen Fachkonferenz 1 (SFK 1): Grund- und Strukturfragen des Jugendrechts am 17.5.2023

Am 17.5.2023 hat die SFK 1 in Heidelberg getagt. Vom Vorsitz verabschiedet wurde Prof. Dr. Dr. h. c. Reinhard Wiesner, Freie Universität Berlin (Würdigung seiner Tätigkeit erscheint in Heft 7-8), der dem Gremium aber als ordentliches Mitglied erhalten bleibt, und Prof. Dr. Daniela Schweigler, Universität Duisburg-Essen, sowie Prof. Dr. Wolfgang Schröer, Universität Hildesheim, wurden als neue Vorsitzende der SFK 1 begrüßt. Als künftiger Arbeitsschwerpunkt wurde die Weiterentwicklung der Jugendhilfe zu Zeiten des Fachkräftemangels gewählt.
Sitzung des Praxisbeirats Amtsvormundschaft am 11.5.2023

Am 11.5.2023 hat die Sitzung des Praxisbeirats Amtsvormundschaft in Präsenz in Heidelberg stattgefunden. Inhaltlicher Schwerpunkt der Sitzung war der Austausch über die Umsetzung der Reform des Vormundschaftsrechts und die damit einhergehenden Herausforderungen bei der Schaffung geeigneter Strukturen.
Difu-Praxisworkshop „Verfahrenslots*innen – Unterstützung und Begleitung für Familien“ am 8./9.5.2023

Am 8. und 9.5.2023 fand ein Online-Workshop des Deutschen Instituts für Urbanistik gGmbH (Difu) zur Umsetzung der Verfahrenslotsen statt. Für das DIJuF hat Sarah Ehlers teilgenommen und einen Vortrag zu Auftrag und Aufgaben der Verfahrenslotsen aus juristischer Sicht gehalten.
Arbeitstreffen „Inklusion kommunal“ am 11.5.2023

Auf Einladung der Verantwortlichen des Modellprojekts „Inklusion jetzt!“ und des DIJuF trafen sich Anfang Mai Vertreterinnen und Vertreter der freien und öffentlichen Jugendhilfe in Frankfurt a. M., um über Ansätze zu diskutieren, wie strukturell bei der Umsetzung inklusiver Lösungen zusammengearbeitet werden kann. Katharina Lohse berichtete von den Aktivitäten des DIJuF zum Inklusiven SGB VIII und Katharina Metzner von der Universität Hildesheim stellte Best-Practice-Beispiele aus dem Modellprojekt vor.
Fachgespräch „Was tun mit Kindern, die delinquent werden?“

Die ism gGmbH, Mainz, hat am 12.6.2023 in einem digitalen Fachgespräch den aktuellen Sachstand zum Thema delinquentes Verhalten von Kindern beleuchtet. Katharina Lohse, DIJuF, hat mit dem Vortrag „Welchen Rahmen und welche Möglichkeiten liefert uns das Recht im Umgang mit Kinderdelinquenz? Reichen die rechtlichen Möglichkeiten aus bzw. gibt es Handlungsbedarf?“ Einblick in die rechtliche Situation gegeben.
Live-Online-Tagung „Unbegleitete minderjährige Ausländer:innen – Asylverfahren, Alterseinschätzung und Familiennachzug” am 19.9.2023

Der starke Anstieg der Zahl der geflüchteten unbegleiteten minderjährigen Kinder und Jugendlichen stellt die Kinder- und Jugendhilfe erneut vor Herausforderungen. Jenseits der Fragen zur Unterbringung der jungen Menschen stehen dabei die Begleitung im Asylverfahren, die Alterseinschätzung und das Problem des Eltern- und Geschwisternachzugs im Fokus. Der Fachtag nimmt diese Themen in den Blick und richtet sich an Vormundinnen und Vormünder, Pflegerinnen und Pfleger sowie Fachkräfte des Sozialen Diensts
Weitere Informationen und Anmeldung
Neues aus Politik, Praxis und Rechtsprechung
Bericht zur Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger

Das Bundeskabinett hat einen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vorgelegten Bericht zur Situation unbegleiteter ausländischer Minderjähriger beschlossen. Der Bericht basiert auf amtlichen Statistiken und Ergebnissen aus Befragungen von Jugendämtern, Fachverbänden und Einrichtungen, in denen unbegleitete Kinder und Jugendliche leben. Im Ergebnis kommt der Bericht zu dem Schluss, dass unbegleitete Minderjährige in Deutschland weitgehend rechtssicher und kindeswohlgerecht aufgenommen, untergebracht und versorgt wurden. Zugleich wird deutlich, dass die seit 2022 wieder steigende Zahl (zwischen September 2021 und Oktober 2022 stiegen die Fallzahlen um 40 %) unbegleiteter Minderjähriger die zuständigen Kommunen vielerorts vor wachsende Herausforderungen, insbesondere durch fehlende Unterbringungsmöglichkeiten und den Mangel an Fachkräften, stellt.
Pressemitteilung vom 31.5.2023
Entwurf Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz

Brandenburg hat den Entwurf eines „Gesetzes zur Förderung und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg – Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz (BbgKJG)“ veröffentlicht.

Das neue Gesetz, das das „Erste Gesetz zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (AGKJHG)“ ablösen soll, setzt die landesrechtlichen Änderungen durch das KJSG (ua hinsichtlich der Ombudsstellen [§ 9a SGB VIII], der Verfahrenslots:innen [§ 10b SGB VIII], des Anspruchs auf Notbetreuung [§ 20 SGB VIII] und der Nachbetreuung [§ 41a SGB VIII]) um und bringt das im Koalitionsvertrag verabredete Kinderschutzgesetz für das Land Brandenburg auf den Weg, in dem einheitliche Standards festgeschrieben und das Kindeswohl im Mittelpunkt gestellt werden sollen.
Entwurf eines „Gesetzes zur Förderung und zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Land Brandenburg – Brandenburgisches Kinder- und Jugendgesetz (BbgKJG)“
Gesetzentwurf über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag

Am 9.5.2023 hat das Bundesministerium der Justiz (BMJ) einen Referentenentwurf für ein neues Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften vorgelegt. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass künftig eine Änderung des Geschlechtseintrags und des Vornamens bei einer Variante der Geschlechtsentwicklung oder einem Auseinanderfallen des Geschlechtseintrags und der Geschlechtsidentität durch eine Erklärung beim Standesamt möglich ist. Die Vorlage eines ärztlichen Attests oder die Einholung von Gutachten in einem Gerichtsverfahren soll nicht länger erforderlich sein. Das Gesetz soll das Transsexuellengesetz von 1980 ablösen, das in wesentlichen Teilen verfassungswidrig ist.
Referentenentwurf vom 9.5.2023
Gemeinsame Empfehlungen zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (BAG Landesjugendämter) hat die „Gemeinsamen Empfehlungen zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII. Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII“ nach dem Wegfall der Heranziehung junger Menschen in ihrer 5., neu bearbeiteten Fassung vorgelegt. Sie sind rückwirkend ab 1.1.2023 anzuwenden.
Gemeinsame Empfehlungen zur Kostenbeteiligung nach dem SGB VIII
Auftakt für Selbstvertretungsrat von Pflege- und Adoptivkindern mit Behinderung

Im Rahmen des Familien- und Bildungstreffens des Bundesverbands behinderter Pflegekinder e. V. (BbP) wurde am 28.5.2023 erstmals ein Selbstvertretungsrat von Pflege- und Adoptivkindern mit Behinderung ins Leben gerufen. Bis zu 15 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die in Pflege- oder Adoptivfamilien aufwachsen, wollen sich darin regelmäßig zu Themen austauschen, die sie betreffen, und mit vereinter Stimme ihre Anliegen nicht nur in den Verband, sondern in den gesamten politischen Willensbildungsprozess einbringen.

Durch den entstehenden Selbstvertretungsrat, der auch in die Geschäftsordnung des BbP-Vorstands aufgenommen werden soll, wird nach der Vorsitzenden des BbP, Kerstin Held, eine Brücke in die inklusive Kinder- und Jugendhilfe geschlagen werden, in der die Selbstvertretung eine elementare Rolle spielt.
Pressemitteilung vom 15.5.2023
AFET-Impulspapiere zur Umsetzung des KJSG

Zwei neue AFET-Impulspapiere zur Umsetzung des KJSG sind erschienen: Dr. Stefanie Albus und Vertr.-Prof. Dr. Bettina Ritter gehen der Frage nach, ob das KJSG neue Impulse für den Blick auf „‚Kleine‘ Kinder in stationären Settings der Hilfen zur Erziehung“ bringt. Die Unterbringung junger Kinder in der Heimerziehung nehme aufgrund begrenzter Unterbringungen in Pflegefamilien zu. Das KJSG biete auch die Chance, Potenziale und Ansatzpunkte zur Ermöglichung guter sozialpädagogischer Orte zu sehen. Gleichzeitig werden aber auch Herausforderungen und Nachholbedarf hinsichtlich der Angebote sowie der Hilfelandschaft insgesamt deutlich.

Henriette Katzenstein und Ruth Seyboldt setzen mit ihrem Beitrag „Vormundschaft – Akteur in der Kinder- und Jugendhilfe! Miteinander statt Nebeneinander“ sechs Impulse zu Kinderrechten, Beteiligung, Kooperation mit Eltern, Beschwerderechten, Selbstorganisationen sowie zur Kontinuitätssicherung. Die Autorinnen sehen viele Gemeinsamkeiten zwischen dem KJSG und dem Vormundschaftsrecht und benennen einige zu klärende Fragestellungen für die Praxis.
Impulspapiere
Neustart statt Stotterstart! Armutsbekämpfung durch Kindergrundsicherung voranbringen!

Der Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode sieht nichts weniger als einen „Neustart der Familienförderung“ vor und meint damit die Reformierung und Bündelung der bisher bestehenden familienpolitischen Leistungen unter dem Dach der sog. Kindergrundsicherung. Jungen Menschen und Familien in Armutslagen soll so der Zugang zu den ihnen zustehenden Sozialleistungen erleichtert werden. Dieser versprochene Neustart ist derzeit allerdings heftig ins Stottern geraten, weil sich die Koalitionspartner über die Frage der Finanzierung nicht einig werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe e. V. (AGJ) und vier progressive Familienverbände (evangelische arbeitsgemeinschaft familie e. V. [eaf]; Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V. [VAMV]; Verband binationaler Familien und Partnerschaften, iaf e. V. und Zukunftsforum Familie e. V.) fordern anlässlich der Ergebnisse im Koalitionsausschuss Ende März 2023 die Einführung der Kindergrundsicherung als wichtigen Schritt zur Bekämpfung von Kinderarmut und zur Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen.
Presseinformation vom 3.5.2023
Aufruf für eine qualitativ hochwertige Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes

Gemeinsam mit 30 weiteren Akteuren und Akteurinnen fordert die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe e. V. (AGJ) von Bund, Ländern und Kommunen den kontinuierlichen Dialog mit der Praxis und die Einbeziehung der Expertise der Fach-, Wohlfahrts- und Interessensverbände bei der Entwicklung eines wirkungsvollen Qualitätsrahmens für den Ganztag. Dieser müsse die Systeme Schule und Kinder- und Jugendhilfe gleichermaßen und kooperierend adressieren sowie Aussagen zum Bildungsverständnis, zu Fachkräften, zum ordnungsrechtlichen Rahmen und zur Ausgestaltung treffen. Dafür geben die Unterzeichnenden in ihrem Aufruf Empfehlungen ab.
Aufruf vom 15.5.2023
Hinweise zum Kommissionsvorschlag für die neue Abstammungsverordnung

Die Europäische Kommission hat am 7.12.2022 einen Vorschlag für eine Verordnung angenommen, mit der die Vorschriften des internationalen Privatrechts in Bezug auf die Elternschaft auf EU-Ebene harmonisiert werden sollen. Im Mittelpunkt des Vorschlags steht die Aufhebung von Einschränkungen des Rechts auf Freizügigkeit durch die fehlende Anerkennung von Abstammungsverhältnissen innerhalb der EU zum Wohl des Kindes. Eine Gruppe deutscher Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen begrüßt die Initiative der Kommission. Dennoch werden neben technischen Änderungen einige grundlegende Änderungen vorgeschlagen. Die Kommentierung zum Kommissionsvorschlag ist online abrufbar.
Hinweise
Schutz von geflüchteten Kindern und Jugendlichen sicherstellen – überall, zu jeder Zeit, für jedes Kind!

27 Organisationen und Stiftungen fordern anlässlich des Flüchtlingsgipfels am 10.5.2023 in einem gemeinsamen Appell Bund, Länder und Kommunen auf, ihrer Verantwortung bei der Unterbringung und Versorgung von geflüchteten Menschen nachzukommen und den Kinderschutz beim Aufbau von Unterbringungskapazitäten stärker zu berücksichtigen
Appell vom 10.5.2023
#VergissMeinNicht – BumF, terre des hommes und PRO ASYL fordern von der Bundesregierung umgehende Verbesserungen beim Familiennachzug

Der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge e. V. (BumF), terre des hommes Deutschland e. V. und PRO ASYL fordern von der Bundesregierung, endlich ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen, den Familiennachzug zu erleichtern. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag 2021 versprochen, die beschriebenen Missstände aufzuheben, den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten und den Geschwisternachzug zu erleichtern sowie Verfahren zu beschleunigen und zu digitalisieren. Doch die Umsetzung in gesetzliche Regelungen blieb bislang aus.
Pressemitteilung vom 15.5.2023
VOLUME: Die Trainingsplattform für Ehrenamtliche, die mit unbegleiteten Minderjährigen arbeiten

Wie können Ehrenamtliche ihre Rolle finden und definieren, um den Bedürfnissen von unbegleiteten Minderjährigen am besten gerecht zu werden? Welche Rechte haben unbegleitete Minderjährige in Europa? Was sind die Grundlagen für ein gesundes Leben in Bezug auf die körperliche, geistige und sexuelle Gesundheit der Minderjährigen? Und wie können Ehrenamtliche unbegleitete Minderjährige bei ihrem Empowerment und der Integration unterstützen?

Um diese und viele weitere Fragen beantworten zu können, entwickelte das EU-Projekt VOLUME (Volunteers for Unaccompanied Minors Get Educated) unter der Koordination des Vereins Niedersächsischer Bildungsinitiativen e. V. (VNB) ein mehrsprachiges Online-Trainingsportal für Ehrenamtliche, die unbegleitete Minderjährige betreuen. Das Portal richtet sich in erster Linie an Ehrenamtliche, kann aber auch für hauptamtliche Quereinsteigerinnen und -einsteiger sowie andere Fachkräfte von Nutzen sein.

Lehrkräfte, die Haupt- oder Ehrenamtliche in der Arbeit mit unbegleiteten Minderjährigen weiterbilden, können die Online-Trainingsmodule und deren Inhalte für ihre Angebote ebenfalls verwenden: auf der Plattform gibt es ein umfassendes Curriculum, um eigene Blended-Learning-Aktivitäten für die jeweilige Zielgruppe zusammenzustellen. Trainingsmodule und Curriculum wurden unter einer Creative Commons (CC-BY-SA 4.0) Lizenz veröffentlicht.

Die VOLUME Trainingsplattform ist in 4 Sprachen (Deutsch, Englisch, Italienisch, Griechisch) frei verfügbar.
VOLUME
JAmt Heft
JAmt Heft 6 ist erschienen im neuen Layout!

Wir freuen uns, Ihnen nun mit Beginn des Sommers frischen Wind im Layout des JAmt präsentieren zu können. Unser inhaltlicher Anspruch und das Umweltpapier sind geblieben, das mittlerweile über 20-jährige Layout ist gegangen: Wir sind stolz, Ihnen das JAmt nun in modernerer und lockerer Gestaltung und – wie wir finden – sehr ansprechend im Lesefluss an die Hand zu geben. Viel Freude beim Blättern und Lesen – in dieser Ausgabe mit den folgenden Aufsätzen:

„Pränataler Kinderschutz in der Kinder- und Jugendhilfe. Rechtliche Einordnung, Aufgaben des Jugendamts sowie Hilfe- und Interventionsmöglichkeiten“ von Prof. Dr. Brigitta Goldberg und Prof. Dr. Christof Radewagen (JAmt 2023, 258)

„Kinderschutz: Sind chronisch kranke Kinder besonders gefährdet? Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Medizin im Kinderschutz bei chronisch kranken Kindern und Jugendlichen“ von Dr. Jo Ewert, Samja Schäfer, Dr. Oliver Berthold, Prof. Dr. Michael Kölch und Prof. Dr. Jörg M. Fegert (JAmt 2023, 266)

„Familienleistungen im Bermudadreieck zwischen Steuer-, Verwaltungs- und Sozialrecht. Ein Tagungsbericht“ von Konrad Scheffer (JAmt 2023, 272)
Inhaltsverzeichnis JAmt Heft 6/2023

Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF)
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