Newsletter 9/2023
Aktuelle DIJuF-Veranstaltungen
DIJuF-Intern
Stellungnahme des DIJuF zum Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung

Das DIJuF hat – wie andere Verbände – zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung und zur Änderung weiterer Bestimmungen vom 30.8.2023 Stellung genommen.

Es begrüßt das zentrale Ziel des Entwurfs, die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen durch eine effektivere Sicherung ihrer finanziellen Bedarfe zu verbessern, ausdrücklich. Gleichzeitig betont das Institut, dass es zur Erreichung dieses Ziels deutlich mehr Finanzmittel und zusätzlich unbedingt gezielte Investitionen in die Infrastruktur für Kinder und Jugendliche braucht, um Chancengleichheit unabhängig von der sozialen Herkunft tatsächlich zu gewährleisten.

Stellungnahme des DIJuF und ausgewählte Stellungnahmen anderer Institutionen:

DIJuF-Stellungnahme
Bundesjugendkuratorium
Erziehungsfachverbände
Verschiedene Verbände mit Careleaver e. V.
Verband alleinerziehedender Mütter und Väter Bundesverband e. V.
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Der Paritätische Gesamtverband e. V.
Der Kinderschutzbund Bundesverband e. V.
Recht für ASD-Fachkräfte – Live-Online-Weiterbildung des DIJuF

Die Tätigkeit im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) ist von hoher Arbeitsdichte sowie Personalknappheit und -fluktuation geprägt. Es sind immer mehr Berufseinsteiger:innen in den ASD beschäftigt. In der Ausbildung sind Rechtskenntnisse allerdings oft nicht in ausreichendem Maß bzw. nicht gezielt auf den ASD-Alltag hin vermittelt worden.

In sechs Modulen der Live-Online-Weiterbildung „Recht für ASD-Fachkräfte“ werden die Rechtsfragen, die sich Sozialarbeiter:innen im Alltag des ASD regelmäßig stellen, behandelt. Die Inhalte werden übersichtlich, verständlich und praxisnah vermittelt. Themenschwerpunkte sind das Vorgehen nach § 8a SGB VIII, die Inobhutnahme, die Mitwirkung im familiengerichtlichen Verfahren, die Hilfeplanung sowie Fragen des (begleiteten) Umgangs und des Datenschutzes.

Informationen und Anmeldung
Aufforderung zur Anpassung der KostenbeitragsV sowie der Kostenheranziehung bei BAföG-Bezug

Die zuletzt im Jahr 2013 angepasste KostenbeitragsV ist aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage in der Praxis ein viel diskutiertes Thema. Der neue Praxisbeirat Wirtschaftliche Jugendhilfe des DIJuF hat in seiner ersten Sitzung diese Problematik aufgegriffen und fordert in seiner Stellungnahme eine entsprechende Anpassung.

Einen weiteren Anpassungsbedarf sieht das Gremium bei der Kostenheranziehung junger Menschen mit BAföG-Bezug im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Gesetzes zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe zum 1.1.2023 und hat hierzu in Bezug auf die geltende Regelung eine kreative Lösung aus der Praxis veranschaulicht, die auf der Website des DIJuF abrufbar ist.

Aufforderung zur Anpassung der KostenbeitragsV sowie der Kostenheranziehung bei BAföG-Bezug
109. Sitzung des Fachausschusses „Jugend und Familie“ des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. (DV)

Katharina Lohse, Fachliche Leitung des DIJuF, hat am 24.8.2023 in Berlin an der 109. Sitzung des Fachausschusses „Jugend und Familie“ des DV teilgenommen. Nach einer aktuellen Runde zur Situation in der Inobhutnahme stand die Beschlussfassung zu drei Empfehlungen des DV auf der Tagesordnung: „Fortschreibung der Pauschalbeträge in der Vollzeitpflege (§§ 33, 39 SGB VIII) für das Jahr 2023“, „Jugendhilfe im Strafverfahren: Begleitung, Beratung und Betreuung – Empfehlungen des Deutschen Vereins für die Umsetzung von § 52 SGB VIII“ und „Empfehlungen des Deutschen Vereins zur erforderlichen Zuverlässigkeit von Trägern nach § 45 SGB VIII“.

Auftaktsitzung der AG „Kinderschutz für Kinder mit Behinderung“ des DV am 15.8.2023

Der DV hat eine Gruppe von Expert:innen aus verschiedenen Feldern der Jugendhilfe eingeladen, sich in einer Reihe von Arbeitsterminen zum Thema inklusiver Kinderschutz auszutauschen. Am 15.8.2023 fand die digitale Auftaktsitzung statt, an der für das DIJuF Sarah Ehlers teilgenommen hat. Einigkeit bestand unter den Anwesenden, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung angesichts des deutlich überdurchschnittlichen Risikos dieser Gruppe, eine oder mehrere Formen von Kindeswohlgefährdung zu erfahren, dringend stärkerer Aufmerksamkeit bedarf. In der ersten Sitzung wurden Ideen zusammengetragen, welche Aspekte und Perspektiven in den kommenden Terminen vertieft werden könnten. Aus den Diskussionen sollen schriftliche Empfehlungen entwickelt werden.

Neu auf KiJuP-online:
Themengutachten Haftung der Großeltern für den Kindesunterhalt, TG-1002

Das erst im Jahr 2022 aktualisierte Themengutachten „Haftung der Großeltern für den Kindesunterhalt – TG-1002“ von Prof. Dr. Bernhard Knittel und Petra Birnstengel wurde erneut aktualisiert. Im Rahmen der Umsetzung der BGH-Rechtsprechung vom 27.10.2021 zur Großelternhaftung und damit einhergehenden Entlastung der Eltern haben Jugendämter weiteren Klärungsbedarf beim Institut angezeigt. Lesen Sie selbst: Frage 5 neu und die Fragen 7 bis 9 inhaltlich stark ausgebaut.

KiJuP-Online
Weitere aktualisierte Themengutachten

Die beiden Themengutachten „Pfändung von Konten und Sparguthaben wegen Unterhaltsforderungen – TG-1225“, und „Pfändung von Konten wegen Unterhaltsforderungen – Einzelprobleme – TG-1226“, wurden aktualisiert und können ab sofort auf KiJuP-online abgerufen werden.

KiJuP-Online
Neues aus Politik, Praxis und Rechtsprechung
Demonstration gegen geplante Kürzungen des Kinder- und Jugendplans

Der Entwurf für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sieht für 2024 drastische Kürzungen am Kinder- und Jugendplan, einem der zentralen Förderinstrumente der Kinder- und Jugendhilfe auf Bundesebene, vor. Eine Vielzahl von Verbänden wendet sich mit einem Aufruf gegen massive Einschränkungen und warnt vor gravierenden Auswirkungen auf Teilhabechancen durch den Entwurf, über den am 5.9.2023 in erster Lesung im Bundestag beraten wurde.

Am 20.9.2023 um 10.30 Uhr, dem Weltkindertag, ruft der Initiator:innenkreis bestehend aus DBJR, AdB, BKJ, dsj, AGJ, BAG OKJE und GEMIMI alle bundeszentralen Träger der Kinder- und Jugendhilfe daher zur Demonstration am Berliner Hauptbahnhof auf.

Aufruf Demonstration
Eckpunktepapier zur Reform des Unterhaltsrechts

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat ein Eckpunktepapier zur angekündigten Reform des Unterhaltsrechts vorgelegt. Das Papier betrifft den Kindesunterhalt und den Betreuungsunterhalt. Ziel soll die Förderung einer partnerschaftlichen Betreuung minderjähriger Kinder sein – und das Unterhaltsrecht fairer und weniger streitanfällig zu machen. Die Vorschläge zur Reform des Kindesunterhalts betreffen Familien, in denen sich beide Eltern nach der Trennung erheblich an der Betreuung ihrer Kinder beteiligen. Die Betreuungsleistungen beider Eltern sollen angemessen berücksichtigt werden. Der Betreuungsunterhalt betrifft Elternteile, die wegen der Betreuung eines gemeinsamen Kindes ihre Erwerbstätigkeit aufgeben oder einschränken mussten. Durch die Reform soll die Rechtsposition hauptbetreuender Elternteile gestärkt werden, die vor der Trennung nicht mit dem anderen Elternteil verheiratet waren.

Das Eckpunktepapier zur Reform des Unterhaltsrechts soll nun zunächst zur öffentlichen Diskussion gestellt werden.

Abrufbar sind das Eckpunktepapier sowie Erläuterungen mit den Themen „Betreuungsanteile“ und „Berechnungsmodell Kindesunterhalt“ sowie FAQ zum Unterhaltsrecht.

Pressemitteilung Nr. 53/2023 vom 25.8.2023
BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerde von langjährigen Pflegeeltern gegen Wechsel in eine andere Pflegefamilie

Das BVerfG hat die Verfassungsbeschwerde von Pflegeeltern, die sich gegen den Wechsel ihres langjährigen Pflegekindes in eine andere Pflegefamilie wenden, als unzulässig erachtet und nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG 28.8.2023 – 1 BvR 1088/23).

Die Beschwerdeführenden waren für mehr als vier Jahre die Pflegeeltern eines im September 2018 geborenen Kindes. Bei dem Kind zeigten sich Entwicklungsverzögerungen, die wohl auf einen Drogenkonsum seiner leiblichen Mutter während der Schwangerschaft zurückzuführen waren, worauf es bei einer anderen Pflegefamilie untergebracht wurde, die aufgrund ihrer jeweiligen beruflichen Tätigkeit mit den Störungsbildern des Kindes gut vertraut ist. Die Beschwerdeführenden wehrten sich hiergegen erfolglos vor den Familiengerichten und nun dem BVerfG: „Auf das Elterngrundrecht aus Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG können sich Pflegeeltern nicht stützen. Das zugunsten der bisherigen Pflegeeltern wirkende Grundrecht auf Schutz der Familie aus Art. 6 Abs. 1 GG ist nicht verletzt. Bei einem Wechsel von einer Pflegefamilie in eine andere kommt es maßgeblich auf das Wohl des Kindes an. Ist zu erwarten, dass diesem mit einem Wechsel der Pflegefamilie trotz des Bindungsabbruchs zu den bisherigen Pflegeeltern eher gedient ist, setzen sich die Interessen des Kindes gegen die seiner vormaligen Pflegeeltern durch.“ (BVerfG Pressemitteilung Nr. 79/2023 vom 7.9.2023)

BVerfG Pressemitteilung Nr. 79/2023 vom 7.9.2023
Onlinebefragung im Rahmen des Werkzeugkasten II – Entwicklung von Empfehlungen für ein Curriculum für die Qualifizierung der Verfahrenslots:innen nach § 10b SGB VIII

Bis zum 1.1.2024 sind die Jugendämter gem. § 10b SGB VIII verpflichtet Verfahrenslots:innen einzuführen. Zur Verwirklichung der vorgenannten Ziele fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die Entwicklung von Empfehlungen für ein „Curriculum zur Qualifizierung der Verfahrenslots*innen nach § 10b SGB VIII“. Evangelischer Erziehungsverband e. V. (EREV) und Caritas Kinder- und Jugendhilfe (BVkE) führen im Rahmen der Entwicklung des Werkzeugkastens II, dessen Kern das Curriculum ist, unter den Jugendämtern zwei Befragungen durch.

Diese Befragungen richten sich an alle Jugendämter, unabhängig davon, welchen Umsetzungsstand die Verfahrenslots:innen in den jeweiligen Jugendämtern haben. Bereits im März dJ konnten durch die erste rd. 150 Jugendämter in Deutschland erreicht werden. Die zweite Befragung läuft vom 12.9. bis 31.10.2023 und hat zum Ziel, das zu entwickelnde Curriculum nochmals vertieft mit Erkenntnissen aus der Praxis anzureichern, einen Ist-Stand darzustellen und Entwicklungen bezüglich der Einführung von Verfahrenslots:innen nachvollziehen zu können.

Das Ausfüllen des Fragebogens dauert ca. 10 Min. und unterstützt das Vorhaben.

Onlinebefragung
Projektwebsite
Kindeswohlgefährdungen 2022 auf neuem Höchststand

Nach einem leichten Rückgang im Corona-Jahr 2021 hat die Zahl der Kindeswohlgefährdungen in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Jugendämter im Jahr 2022 bei fast 62.300 Kindern oder Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt festgestellt. Das waren rd. 2.00 Fälle oder 4 % mehr als im Vorjahr.

Destatis Pressemitteilung vom 2.8.2023
Übersicht über Online- und Telefonberatungsangebote

Auf der Online-Plattform des Projekts „JAdigital. Digitalisierung in der Kinder- und Jugendhilfe konzeptionell gestalten" ist eine Zusammenstellung von Online- und Telefonberatungsangeboten abrufbar. Mit dieser Übersicht möchte das Projekt dazu beitragen, Fachkräften eine Orientierung über die große Palette der vorhandenen Beratungsangebote zu ermöglichen – nicht zuletzt mit Blick auf die mögliche Weiterempfehlung geeigneter Beratungsangebote an Adressat:innen. Die Beratungsangebote können nach Zielgruppen gefiltert werden, um so zu jedem Angebot kurze Informationen bezüglich der Beratungsformen, Themen, eingesetzten Berater:innen (zB Ehrenamtliche oder Fachkräfte), Anonymität und möglichen Kosten sowie Möglichkeiten längerfristiger Beratungen zu erhalten.

Übersicht Online- und Telefonberatungsangebote
Studie der Europäischen Kommission zur EuUnthVO

13 Jahre nach Inkrafttreten der Europäischen Unterhaltsverordnung (Verordnung [EG] Nr. 4/2009 des Rates über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Zusammenarbeit in Unterhaltssachen vom 18.12.2008 – EuUnthVO) hat die Europäische Kommission eine Studie zu ihrer Anwendung veröffentlicht. Diese basiert auf einer Analyse der Rechtsprechung, von Fachveröffentlichungen, darunter das vom DIJuF 2019 veröffentlichte „Comparative report regarding maintenance obligations“ sowie einer Umfrage unter relevanten Akteuren an der ua auch das DIJuF teilnahm. Festgestellt werden positive Effekte wie die deutliche Vereinfachung der Vollstreckungsverfahren. Als Herausforderungen werden allerdings die Arbeit mit den umfangreichen Formularen, die Anspruchsgeltendmachung durch öffentliche Träger und die für Unterhaltsgläubiger:innen immer noch schwierige Informationsgewinnung hervorgehoben.

Zur Studie
Reflexionsbogen zur Erstellung und Weiterentwicklung von Beteiligungs- und Beschwerdekonzepten nach § 45 SGB VIII

Im Rahmen eines Forschungsprojekts zur Qualitätsentwicklung von Beteiligungs- und Beschwerderechten in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe ist ein Reflexionsbogen entstanden, der Fachkräften der betriebserlaubniserteilenden Behörden in ihrer Beratungstätigkeit dienen, Einrichtungen bei der Erstellung und Überarbeitung von Beteiligungs- und Beschwerdekonzepten gem. § 45 SGB VIII unterstützen und Einrichtungen einladen soll, ihre Beteiligungs- und Beschwerdekonzepte regelmäßig und reflexiv mit allen Beteiligten – insbesondere junge Menschen – weiterzuentwickeln.

Reflexionsbogen
Anteil des männlichen Kita-Personals gestiegen

Die Wahrscheinlichkeit, dass Kita-Kinder von einem Mann betreut werden, hat sich binnen zehn Jahren fast verdoppelt. Wie Destatis mitteilt, lag der Männeranteil am pädagogischen Personal in Kindertageseinrichtungen im Jahr 2022 bei 7,9 %. 2012 betrug er noch 4,1 %. Am Stichtag 1.3.2022 waren insg. rd. 681.000 Menschen unmittelbar mit der pädagogischen Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen befasst; knapp 53.500 davon waren Männer. Im Jahr 2012 arbeiteten zum Stichtag 1.3. insg. gut 438.000 Menschen in der pädagogischen Betreuung, davon rd. 18.000 Männer.

Destatis Pressemitteilung „Zahl der Woche“ vom 22.8.2023
Gesetzliche Altersfreigaben bei digitalen Spielen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e. V. (BAJ) hat ein Dossier zum Kinder- und Jugendschutz durch die Altersfreigabe bei digitalen Spielen herausgegeben. Vor dem Hintergrund der Novellierung des Jugendschutzgesetzes im Jahr 2021 werden neben einer Darstellung der rechtlichen Grundlagen für die Alterskennzeichnung von digitalen Spielen auch Informationen zu den Kriterien sowie den neuen Zusatzhinweis zur Alterskennzeichnung gegeben.

Dossier 1/2023
JAmt Heft
JAmt Heft 9 ist in der Produktion und erscheint in den nächsten Tagen mit folgenden Aufsätzen.

„Erteilen einer Sorgerechtsvollmacht an das Jugendamt oder einen anderen Dritten – Teil I. Rechtliches Grundverhältnis, rechtliche Folgen und rechtliche Grenze", Birgit Hoffmann (JAmt 2023, 370)

„Das Wohlbefinden von Kindern und Eltern im Wechselmodell", Anja Steinbach (JAmt 2023, 374)

„Aktenherausgabe des Jugendamts als Amtsvormund/-pfleger bei einem Wechsel der Vormundschaft/Pflegschaft nach § 1872 Abs. 4 BGB", Guy Walther (JAmt 2023, 377)

„Übergänge partizipativ mit Careleavern und Careleaverinnen gestalten – Das Modellprojekt Heimathafen der Ev. Jugendhilfe Schweicheln", Prof. Dr. Gunther Graßhoff, Dorothee Kochskämper, Ralf Mengedoth, Charlotte Reiche, Dr. Carina Schilling (JAmt 2023, 379)

„Kompetenzstärkung von Mitarbeitenden der Jugendämter und Kinder- und Jugendhilfe in familiengerichtlichen Kinderschutzverfahren durch E-Learning – Erste Ergebnisse des interdisziplinären Fortbildungsprogramms ,Gute Kinderschutzverfahren‘", Katrin Chauviré-Geib, Dr. Stepanka Kadera, Dr. Ulrike Hoffmann, Prof. Dr. Jörg M. Fegert (JAmt 2023, 382)

Inhaltsverzeichnis JAmt Heft 9/2023